Produkt zum Begriff Rechtsstaat:
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Brodkorb, Mathias: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? , Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 25.00 € | Versand*: 0 € -
Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus
Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus , Antisemitische Übergriffe und Straftaten bewegen sich auf einem konstant hohen Niveau, sodass Jüdinnen*Juden täglich einem erheblichen Gefahrenpotenzial ausgesetzt sind. Der Sammelband setzt sich mit der Frage auseinander, wie der Rechtsstaat im Kampf gegen aktuelle antisemitische Erscheinungsformen vorgeht, welche Herausforderungen sich dadurch ergeben und wie diesen begegnet werden kann. Die Beiträge fokussieren die Strafverfolgung, den justiziellen Umgang damit sowie den Strafvollzug, jeweils vor dem Hintergrund der Perspektiven von Betroffenen und der zivilgesellschaftlichen Bearbeitung. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 35.00 € | Versand*: 0 € -
Rayher Holzbausatz Dorf natur
Rayher Holzbausatz Dorf – charmante Dekoration für festliche Anlässe Der Rayher Holzbausatz Dorf bietet Ihnen eine umfassende Lösung für Ihre festliche Dekoration. Mit diesem Set können Sie ein idyllisches Dorf aus Holz gestalten, das durch LED-Mini-Lichterketten in ein stimmungsvolles Licht getaucht werden kann. Ideal für kreative Bastelprojekte oder als festliche Tischdekoration. Umfang des Sets und Inhalt Der Bausatz enthält alles, was Sie benötigen, um ein bezauberndes Dorf zu erstellen: 1 großes Haus (9,5 x 8 x 10 cm) 1 kleines Haus (9,5 x 8 x 9,2 cm) 1 Kirche (12,2 x 8 x 19 cm) 2 Tannenbäume (3,5 x 1,5 x 7 cm) 1 größerer Tannenbaum (5 x 1,5 x 9 cm) 3 LED-Mini-Lichterketten (ohne Batterie) Die Holzteile sind aus etwa 3 mm starkem, gelasertem Holz gefertigt und lassen sich leicht aus dem Bausatz herauslösen. Die detaillierte und nummerierte Anleitung führt Sie Schritt für Schritt durch den Zusammenbau. Einfache Montage und vielseitige Gestaltungsmöglichkeiten Die einzelnen Teile des Holzbausatzes lassen sich mühelos mit einem Bastelmesser herauslösen. Folgen Sie einfach der Anleitung, um die Bauteile zusammenzubauen. Nach dem Zusammenbau können Sie das Dorf nach Belieben gestalten. Bemalen, dekorieren oder verzieren Sie die Holzoberflächen mit Glitzer, Strukturschnee oder anderen Materialien, um individuelle Akzente zu setzen. Beleuchtung für eine festliche Atmosphäre Besonders praktisch ist die Möglichkeit, die Häuser von innen mit den LED-Mini-Lichterketten zu beleuchten. Diese Lichtquelle sorgt für eine warme, einladende Beleuchtung, die Ihre Dekoration zum Strahlen bringt. Die kleinen Öffnungen in den Häusern ermöglichen eine einfache Integration der Lichterketten. K
Preis: 18.99 € | Versand*: 4.99 € -
folia Adventskalender Hygge Dorf natur, weiß, rot
Basteln Sie dieses Jahr Ihren Adventskalender doch selbst! Das ist kinderleicht mit dem Adventskalender von folia und viel persönlicher als ein gekaufter Adventskalender. Der attraktive Kalender Hygge Dorf ist nicht nur eine tolle Dekoration in der Adventszeit, sondern Sie haben auch 24 kleine im Gepäck, die Sie individuell befüllen können. So wird die Adventszeit zur schönsten Jahreszeit und leuchtende Kinderaugen sind garantiert! So macht Basteln Spaß! Sie brauchen kein Bastelprofi zu sein, denn alles, was Sie brauchen, befindet sich in dem folia Adventskalender: 24 Papphäuschen in verschiedenen Größen und Formen; 24 Anhänger; Textilband rot. Dieser individuelle Adventskalender bereitet nicht nur dem Beschenkten Freude, sondern auch dem Kreativen selbst! Bestellen Sie dafür den Adventskalender Hygge Dorf, der von folia in Deutschland hergestellt wird, gleich hier in unserem Online-Shop.
Preis: 8.28 € | Versand*: 4.99 €
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Ist ein Rechtsstaat?
Ist ein Rechtsstaat ein politisches System, in dem die Herrschaft des Rechts über der Willkür steht? Ist es ein System, das die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte gewährleistet? Ist ein Rechtsstaat ein Garant für Rechtssicherheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger? Ist ein Rechtsstaat ein unverzichtbarer Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, in der die Gesetze für alle gleichermaßen gelten?
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Wie sind Rechtsstaat?
Wie sind Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die Legislative Gesetze verabschiedet, die Exekutive diese Gesetze umsetzt und die Judikative über die Einhaltung der Gesetze wacht. Zudem garantiert ein Rechtsstaat die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger, schützt vor Willkür und sorgt für Rechtssicherheit. Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein weiteres wichtiges Merkmal eines Rechtsstaats, da sie sicherstellt, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Ein Rechtsstaat basiert auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, wonach alle staatlichen Maßnahmen an Gesetze und Verfassung gebunden sind.
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Ist Nordkorea ein Rechtsstaat?
Ist Nordkorea ein Rechtsstaat? Nordkorea wird von einem autoritären Regime kontrolliert, das die Rechte und Freiheiten seiner Bürger stark einschränkt. Das Rechtssystem des Landes dient in erster Linie dazu, die Macht der Regierung zu festigen und Opposition zu unterdrücken. Es gibt Berichte über willkürliche Verhaftungen, Folter und unfaire Gerichtsverfahren. Die Rechte der Bürger werden oft missachtet und es gibt keine unabhängige Justiz. Insgesamt kann man daher sagen, dass Nordkorea nicht als Rechtsstaat im herkömmlichen Sinne betrachtet werden kann.
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Ist Amerika ein Rechtsstaat?
Ja, Amerika ist ein Rechtsstaat. Das bedeutet, dass die Regierung und ihre Institutionen an die Gesetze gebunden sind und dass die Bürgerinnen und Bürger vor Gericht ein faires Verfahren erhalten. Es gibt jedoch auch Kritikpunkte, wie zum Beispiel die Ungleichheit im Zugang zur Justiz und die Anwendung von Strafen wie der Todesstrafe.
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Fototapete PAPERMOON "Dorf in Landschaft", bunt, B:4,00m L:2,60m, Vlies, Tapeten
Vliestapete, Dorf in Landschaft, Poster, Dekoration, Landschaft, Stadt, Stilleben, verschiedene Größen von 2m- 10m Breite, wählen Sie Ihre Größe, Optik/Stil: Farbe: bunt, Material: Materialeigenschaften: atmungsaktiv, dimensionsstabil, geruchsneutral, reißfest, wasserdampfdurchlässig, Material: Vlies, Farbbeständigkeit: ausgezeichnet lichtbeständig, Stärke Material: 0,02 mm, Montage: Einsatzbereich: Feuchträume, Wand, Art Verarbeitung: Wand einkleistern, Art Entfernung: restlos trocken abziehbar, nass zu entfernen, Maße & Gewicht: Flächengewicht: 122 g/m2, Lieferumfang: Lieferumfang: Tapetenkleister, Montageanleitung, Anzahl Bahnen: 8 St., Hinweise: Hinweise: Das abgebildete Motiv können sie in den angegebenen verschiedenen Größen bestellen. Da das Verhältnis von Breite zu Höhe des Motivs nicht immer gleich ist, kann es vorkommen das kleine Teile des Randes nicht mit abgedruckt werden., Wissenswertes: Hinweis Art Tapete: Vliestapeten: Das Material ist dimensionsstabil und kann kleinere Risse überbrücken bzw. kaschieren. Wegen ihrer Wasser- und Dampfbeständigkeit können Vliestapeten auch sehr gut in Nassbereich und Küche eingesetzt werden. Außerdem lassen sie sich beim späteren Renovieren rückstandslos entfernen und trocken von der Wand abziehen. Der große Vorteil von Tapeten auf Vliesbasis ist ihre besonders leichte Verarbeitung, in erster Linie das Wegfallen der Einweichzeit. Die Wand wird einfach eingekleistert, danach wird die Tapete direkt angebracht. So können Sie auch ohne Tapeziertisch tapezieren. Vliestapeten unterscheiden sich von Papiertapeten durch ein hochwertiges Spezialvlies, das als Trägermaterial eingesetzt wird., Fototapeten werden direkt auf einem Papier- oder Vliesträger gedruckt und bieten fotorealistische Bilder für Ihre Wände. Das Motiv wird in Tapetenbahnen oder in Tapetenabschnitten geliefert,das aneinandergefügt als ein Fotomotiv auf der Wand erscheint., Maße & Gewicht: Breite: 4,00 m, Länge: 2,60 m, Gewicht: 1,35 kg
Preis: 106.26 € | Versand*: 5.95 € -
Fototapete PAPERMOON "Dorf in Landschaft", bunt, B:3,50m L:2,60m, Vlies, Tapeten
Vliestapete, Dorf in Landschaft, Poster, Dekoration, Landschaft, Stadt, Stilleben, verschiedene Größen von 2m- 10m Breite, wählen Sie Ihre Größe, Optik/Stil: Farbe: bunt, Material: Materialeigenschaften: atmungsaktiv, dimensionsstabil, geruchsneutral, reißfest, wasserdampfdurchlässig, Material: Vlies, Farbbeständigkeit: ausgezeichnet lichtbeständig, Stärke Material: 0,02 mm, Montage: Einsatzbereich: Feuchträume, Wand, Art Verarbeitung: Wand einkleistern, Art Entfernung: restlos trocken abziehbar, nass zu entfernen, Maße & Gewicht: Flächengewicht: 122 g/m2, Lieferumfang: Lieferumfang: Tapetenkleister, Montageanleitung, Anzahl Bahnen: 7 St., Hinweise: Hinweise: Das abgebildete Motiv können sie in den angegebenen verschiedenen Größen bestellen. Da das Verhältnis von Breite zu Höhe des Motivs nicht immer gleich ist, kann es vorkommen das kleine Teile des Randes nicht mit abgedruckt werden., Wissenswertes: Hinweis Art Tapete: Vliestapeten: Das Material ist dimensionsstabil und kann kleinere Risse überbrücken bzw. kaschieren. Wegen ihrer Wasser- und Dampfbeständigkeit können Vliestapeten auch sehr gut in Nassbereich und Küche eingesetzt werden. Außerdem lassen sie sich beim späteren Renovieren rückstandslos entfernen und trocken von der Wand abziehen. Der große Vorteil von Tapeten auf Vliesbasis ist ihre besonders leichte Verarbeitung, in erster Linie das Wegfallen der Einweichzeit. Die Wand wird einfach eingekleistert, danach wird die Tapete direkt angebracht. So können Sie auch ohne Tapeziertisch tapezieren. Vliestapeten unterscheiden sich von Papiertapeten durch ein hochwertiges Spezialvlies, das als Trägermaterial eingesetzt wird., Fototapeten werden direkt auf einem Papier- oder Vliesträger gedruckt und bieten fotorealistische Bilder für Ihre Wände. Das Motiv wird in Tapetenbahnen oder in Tapetenabschnitten geliefert,das aneinandergefügt als ein Fotomotiv auf der Wand erscheint., Maße & Gewicht: Breite: 3,50 m, Länge: 2,60 m, Gewicht: 1,19 kg
Preis: 99.66 € | Versand*: 5.95 € -
Fototapete PAPERMOON "Dorf in Landschaft", bunt, B:5,00m L:2,80m, Vlies, Tapeten
Vliestapete, Dorf in Landschaft, Poster, Dekoration, Landschaft, Stadt, Stilleben, verschiedene Größen von 2m- 10m Breite, wählen Sie Ihre Größe, Optik/Stil: Farbe: bunt, Material: Materialeigenschaften: atmungsaktiv, dimensionsstabil, geruchsneutral, reißfest, wasserdampfdurchlässig, Material: Vlies, Farbbeständigkeit: ausgezeichnet lichtbeständig, Stärke Material: 0,02 mm, Montage: Einsatzbereich: Feuchträume, Wand, Art Verarbeitung: Wand einkleistern, Art Entfernung: restlos trocken abziehbar, nass zu entfernen, Maße & Gewicht: Flächengewicht: 122 g/m2, Lieferumfang: Lieferumfang: Tapetenkleister, Montageanleitung, Anzahl Bahnen: 10 St., Hinweise: Hinweise: Das abgebildete Motiv können sie in den angegebenen verschiedenen Größen bestellen. Da das Verhältnis von Breite zu Höhe des Motivs nicht immer gleich ist, kann es vorkommen das kleine Teile des Randes nicht mit abgedruckt werden., Wissenswertes: Hinweis Art Tapete: Vliestapeten: Das Material ist dimensionsstabil und kann kleinere Risse überbrücken bzw. kaschieren. Wegen ihrer Wasser- und Dampfbeständigkeit können Vliestapeten auch sehr gut in Nassbereich und Küche eingesetzt werden. Außerdem lassen sie sich beim späteren Renovieren rückstandslos entfernen und trocken von der Wand abziehen. Der große Vorteil von Tapeten auf Vliesbasis ist ihre besonders leichte Verarbeitung, in erster Linie das Wegfallen der Einweichzeit. Die Wand wird einfach eingekleistert, danach wird die Tapete direkt angebracht. So können Sie auch ohne Tapeziertisch tapezieren. Vliestapeten unterscheiden sich von Papiertapeten durch ein hochwertiges Spezialvlies, das als Trägermaterial eingesetzt wird., Fototapeten werden direkt auf einem Papier- oder Vliesträger gedruckt und bieten fotorealistische Bilder für Ihre Wände. Das Motiv wird in Tapetenbahnen oder in Tapetenabschnitten geliefert,das aneinandergefügt als ein Fotomotiv auf der Wand erscheint., Maße & Gewicht: Breite: 5,00 m, Länge: 2,80 m, Gewicht: 1,79 kg
Preis: 132.88 € | Versand*: 5.95 € -
Fototapete PAPERMOON "Dorf in Landschaft", bunt, B:4,50m L:2,80m, Vlies, Tapeten
Vliestapete, Dorf in Landschaft, Poster, Dekoration, Landschaft, Stadt, Stilleben, verschiedene Größen von 2m- 10m Breite, wählen Sie Ihre Größe, Optik/Stil: Farbe: bunt, Material: Materialeigenschaften: atmungsaktiv, dimensionsstabil, geruchsneutral, reißfest, wasserdampfdurchlässig, Material: Vlies, Farbbeständigkeit: ausgezeichnet lichtbeständig, Stärke Material: 0,02 mm, Montage: Einsatzbereich: Feuchträume, Wand, Art Verarbeitung: Wand einkleistern, Art Entfernung: restlos trocken abziehbar, nass zu entfernen, Maße & Gewicht: Flächengewicht: 122 g/m2, Lieferumfang: Lieferumfang: Tapetenkleister, Montageanleitung, Anzahl Bahnen: 9 St., Hinweise: Hinweise: Das abgebildete Motiv können sie in den angegebenen verschiedenen Größen bestellen. Da das Verhältnis von Breite zu Höhe des Motivs nicht immer gleich ist, kann es vorkommen das kleine Teile des Randes nicht mit abgedruckt werden., Wissenswertes: Hinweis Art Tapete: Vliestapeten: Das Material ist dimensionsstabil und kann kleinere Risse überbrücken bzw. kaschieren. Wegen ihrer Wasser- und Dampfbeständigkeit können Vliestapeten auch sehr gut in Nassbereich und Küche eingesetzt werden. Außerdem lassen sie sich beim späteren Renovieren rückstandslos entfernen und trocken von der Wand abziehen. Der große Vorteil von Tapeten auf Vliesbasis ist ihre besonders leichte Verarbeitung, in erster Linie das Wegfallen der Einweichzeit. Die Wand wird einfach eingekleistert, danach wird die Tapete direkt angebracht. So können Sie auch ohne Tapeziertisch tapezieren. Vliestapeten unterscheiden sich von Papiertapeten durch ein hochwertiges Spezialvlies, das als Trägermaterial eingesetzt wird., Fototapeten werden direkt auf einem Papier- oder Vliesträger gedruckt und bieten fotorealistische Bilder für Ihre Wände. Das Motiv wird in Tapetenbahnen oder in Tapetenabschnitten geliefert,das aneinandergefügt als ein Fotomotiv auf der Wand erscheint., Maße & Gewicht: Breite: 4,50 m, Länge: 2,80 m, Gewicht: 1,75 kg
Preis: 126.96 € | Versand*: 5.95 €
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Was ist ein Rechtsstaat?
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Macht des Staates durch rechtsstaatliche Prinzipien begrenzt wird. Dazu gehören unter anderem die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Ein Rechtsstaat gewährleistet die Rechte und Freiheiten der Bürger und sorgt für eine gerechte und transparente Rechtsordnung.
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Was ist kurzgefasst ein Rechtsstaat?
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Herrschaft des Rechts gilt. Das bedeutet, dass staatliches Handeln an Gesetze gebunden ist und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger geschützt werden. Zudem gibt es unabhängige Gerichte, die Rechtsstreitigkeiten fair und objektiv entscheiden.
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Was kennzeichnet den deutschen Rechtsstaat?
Der deutsche Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die Legislative, Exekutive und Judikative voneinander unabhängig agieren. Zudem garantiert die Verfassung Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, die Gleichheit vor dem Gesetz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Ein weiteres Merkmal ist die Rechtsbindung der staatlichen Gewalt, sodass alle staatlichen Maßnahmen an Gesetze gebunden sind. Darüber hinaus gewährleistet die Unabhängigkeit der Justiz die faire und unparteiische Rechtsprechung. Insgesamt ist der deutsche Rechtsstaat geprägt von Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit.
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Was gehört zu einem Rechtsstaat?
Was gehört zu einem Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die legislative, exekutive und judikative Gewalt voneinander unabhängig sind. Zudem garantiert ein Rechtsstaat die Einhaltung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit, was bedeutet, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind und Rechtsnormen eingehalten werden müssen. Des Weiteren ist die Rechtsstaatlichkeit durch Rechtssicherheit und Rechtsschutz gekennzeichnet, um die Bürger vor Willkür und Machtmissbrauch zu schützen. Ein unabhängiges und funktionierendes Justizsystem, das faire und transparente Verfahren gewährleistet, ist ebenfalls ein wesentlicher Bestandteil eines Rechtsstaats.
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